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Können wir dem Terror vorbeugen?

Gesprächskreis Innere Sicherheit stellt beim 2. Symposium die Frage nach effizienter Prävention Trifft uns Terror künftig immer wieder wie ein Schicksalsschlag? Oder können Polizei und Sicherheitsorgane frühzeitig die Gewaltspirale durchbrechen, ehe es zu Attentaten und Toten kommt? Wie schützen wir uns vor Gefahren im Alltag, kann der Bürger selbst mithelfen, unsere Gesellschaft sicherer und lebenswerter zu machen? Mit diesen Schlüsselfragen befasst sich u.a. das Symposium „Prävention – ein Weg in die Sackgasse?“. Es ist die zweite Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Das Ruhrgebiet – Ein sicheres Stück Deutschland?“, durchgeführt vom Gesprächskreis Innere Sicherheit NRW und der Brost-Stiftung am 29. November 2018 von 10.00-15.00 Uhr im Tagungs- und Stadthotel Franz, Steeler Str. 261, 45138 Essen. Themenexperten aus Politik, Wirtschaft, Medien, öffentlicher Verwaltung und interessierte Bürger sind zur engagierten Debatte eingeladen. Angeregt durch Vorträge des Kriminologen Marcus Kober („Prävention – aber richtig“) sowie des Islamismusforschers Dr. Marwan Abou-Taam. Er setzt sich seit Jahren mit der Frage auseinander: „Islamismusprävention – geht das?“. Seine Erfahrungen ergänzen Essens Polizeichef Frank Richter, Kriminalhauptkommissar Mark Steffen Daun („Landespräventionsprogramm Kurve kriegen“) sowie der Zeit-Autor Bastian Berbner („Verantwortungsvolle Berichterstattung über Terrorismus – eine unmögliche Aufgabe?“). Wenn Sie mit diskutieren wollen: Ihre Anmeldung und Fragen nimmt die Projektreferentin der Brost-Stiftung, Dagmar Weigand, unter 0201/749936-18 oder dagmar.weigand@broststiftung.ruhr gerne entgegen. Zur Einstimmung die zentralen Fragestellungen der Präventionsarbeit: Wie werden anfallende Kosten und der zu erwartende Nutzen gegen notwendige Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der Bürger abgewogen werden? Welche Präventionsmaßnahmen kommen bereits zum Einsatz, welche Maßnahmen werden erprobt, welche funktionierten, welche nicht - und nach welchen Kriterien lässt sich das bewerten? Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, politisch aber auch rechtlich, und welche Konsequenzen ergeben sich hieraus im Bezug auf die personellen Ressourcen der Polizei? Ist es allein die Aufgabe der Polizei oder sollten/müssen hier verschiedene Akteure stärker zusammen arbeiten? Eine Forschungsgruppe um Dr. Marwan Abou-Taam hat sich mit den Strukturen der Radikalisierung beschäftigt und rät: „Präventionsarbeit darf nicht als Sonderfeld betrachtet werden. Präventionsarbeit muss Eingang in die Regelstrukturen finden. Erkenntnisse der sektoral geförderten Programme wie Demokratie Leben müssen in die Arbeit institutioneller Träger der Zivilgesellschaft und der Verwaltung einfließen.“ Eine der wesentlichsten Forderungen der Wissenschaftler: „Radikale Kritik ernst nehmen. Systemkritik ist zentraler Bestandteil der Rekrutierungsstrategien und des Selbstverständnisses radikalisierter Gruppen. Radikale Kritik ist aber nicht an sich problematisch, sondern Ausdruck bestehender gesellschaftlicher Widersprüche. Grundlegende gesellschaftliche Fortschritte gehen auf radikale Kritik zurück“. Präventionsmaßnahmen wird eine große ökonomische Effizienz zugeschrieben. Entsprechend groß ist das Interesse seitens Politik und Wirtschaft. Besondere Schwierigkeiten entstehen, wenn anfallende Kosten und der zu erwartende Nutzen gegen notwendige Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der Bürger abgewogen werden müssen. Welche Präventionsmaßnahmen kommen bereits zum Einsatz, welche Maßnahmen werden erprobt, welche funktionierten, welche nicht - und nach welchen Kriterien lässt sich das bewerten? Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, politisch aber auch rechtlich, und welche Konsequenzen ergeben sich hieraus im Bezug auf die personellen Ressourcen der Polizei. Ist es allein die Aufgabe der Polizei oder sollten/müssen hier verschiedene Akteure stärker zusammen arbeiten? Über all dies möchten wir mit Ihnen diskutieren, um geeignete Präventionsmaßnahmen vorrangig am Wohl der Bevölkerung auszurichten. Sehr geehrter Herr Mustermann, wir würden uns über Ihre Teilnahme freuen und sehen einem anregenden Austausch gespannt entgegen. Ihre Anmeldung und Fragen nimmt die Projektreferentin der Brost-Stiftung, Dagmar Weigand, unter 0201/749936-18 oder dagmar.weigand@broststiftung.ruhr gerne entgegen. Frank Richter (Sprecher des Gesprächskreises Innere Sicherheit – Polizeipräsident Essen /Mülheim a. d. Ruhr) Prof. Dr. Bernhard Frevel (Professor für Soziologie, Politikwissenschaft und Sozialwissenschaftliche Methoden an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW) Marwan Abou Taam (Islam- und Politikwissenschaftler ist am Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz mit den Schwerpunkten islamistischer Extremismus, Salafismus/Jihadismus und innere Sicherheit tätig) Mark Steffen Daun (Kriminalhauptkommissar – Haus des Jugendrechts sowie Projekt Kurve kriegen) Bastian Berbner (Autor und Journalist „Die Zeit“ sowie „SZ-Magazin“/ Gewinner Deutscher Reporterpreis 2015) Frank Richter – „Begrüßung“ Marcus Kober – „Prävention – aber richtig“ Dr. Abou-Taam – „Islamismusprävention – geht das?“ Mark Steffen Daun – „Landespräventionsprogramm Kurve kriegen“ Bastian Berbner – „Verantwortungsvolle Berichterstattung über Terrorismus – eine unmögliche Aufgabe?“